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Stefan Kornelius artikuliert die Furcht und die Verschlossenheit bei der EU und den CDU/SPD/FDP-Spitzen, sich mit dem Kern des Problems zu konfrontieren, nämlich mit dem Scheitern des neoliberalen Systems.

 


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von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait*

Spanien, Portugal, Italien aber auch Frankreich sind Länder, wo sich dieses Scheitern in den jeweiligen Bevölkerungen spüren lässt. Kornelius ignoriert dies und repräsentiert stattdessen die Botschaft des wankenden neoliberalen Establishments: Wenn Griechenland sein Diktat, seine "Reformen", sprich weitere soziale Kürzungen und Streichungen, nicht akzeptiert, dann müssen sie die Euro-Zone verlassen, bevor sich europaweit die Diskussion über das neoliberale Wirtschaftssystem und die Despotie der betrügerischen Großbanken entzündet.

Nicht "Ratlosigkeit" herrscht bei EU-Mitgliedsregierungen sondern Resistenz zur nötigen Veränderung. Daher ihre Sprachlosigkeit nach dem überwältigenden Nein der Griechen zur neoliberalen Streich- und Kürzungspolitik. Die europäischen Regierungen sind nicht imstande, ihre Fehler, ihre menschenfeindliche Wirtschaftspolitik einzugestehen, Fehler, die gerade zur friedlosen und Problem beladenen Welt führen. Die EU-Funktionäre haben es sich im aktuellen System bequem gemacht und sind nicht imstande, es zu ändern.
 





 

Der Widerstand aus Griechenland verursacht ihre Wut, keine rationale anständige Reaktion. Vernunft bestimmt nicht die Handlungen von einer Mafia-Gruppe, sondern lediglich der Vorteil, sich Renditen auf Kosten der anderen zu sichern. Hinsichtlich dieser Realität scheint der »Rücktritt vom griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis ein unangemessenes Zugeständnis an die höchste Finanz-Mafia, die ihr Diktat bei den EU-Institutionen durchsetzen will, koste es was es wolle. Unter diesen hässlichen, aktuellen Umständen wäre es viel vernünftiger, realistischer und anständig für Griechenland, einen anderen Weg zu verfolgen. Griechenland bleibt in jedem Fall europäisch, denn es ist ein europäisches Land. Allerdings hat Griechenland angesichts des politischen Bankrotts der EU-Institutionen nichts zu erhoffen und nichts zu gewinnen. Athen braucht ein Schuldenschnitt, um sich selbst aufbauen zu können mit einem Strich unter die verfehlte Vergangenheit. Dieser Schuldenschnitt und damit die Möglichkeit, sich selbst aufzubauen, will man Griechenland bei der EU aber nicht zugestehen. Europa bleibt ein maroder Kontinent, der seinen eigenen Weg noch zu finden hat. Bis dahin kann Athen nicht warten. Athen täte gut daran, sich außerhalb der EU nach Geldgebern und starken Investitionspartnern zu orientieren. Griechenland sollte ganz aus der EU und der NATO austreten. Das wäre ein mutiger richtungsweisender Schritt für alle in Europa. Athen darf nicht vernachlässigen, sich jetzt als Beobachter zur Konferenz der BRICS und der Schanghai Organisation (SCO) in Ufa kommenden Freitag (10.7.) anzumelden.

Russland wird die Präsidentschaft dieser Konferenz übernehmen. BRICS und SCO sind sehr vielversprechende Organisationen des neuen Zeitalters. Sie sind keine Blöcke (speziell BRICS), sondern Gruppen mit Mitgliedern, die gleiche Interessen verfolgen, Länder mit einem gemeinsamen Ansatz bezüglich der zukünftigen globalen Ökonomie, Finanzen und Politik. Hier sollte der griechische Ministerpräsident präsent sein.


© Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkai

Quellenangaben:

  • Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.7.: "Die große Leere" von Stefan Kornelius

Grafik: Pisepampell / Twitter

Foto: Tlaxcala*Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in Santiago de Chile mit Spezialisierung auf das Völkerrecht und Praxis im Strafrecht. Nach ihrer Arbeit im Außenministerium war sie Diplomatin in Washington D.C., Wien und Jerusalem und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen.

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