aktuelle News Nahezu jede große Tageszeitung beschreibt momentan die "samtene Revolution" in Georgien. Nun ist 0815-Info keine große Tageszeitung, aber Gedanken zu Georgien haben wir uns auch gemacht.



von Tilo Schönberg

Es ist unbestritten, das Georgien von nicht allzulanger Zeit noch als reiches Land galt. Seine geographische Lage als Transfer-Land ist ideal und so profitierte Georgien nicht nur lange Zeit von Transferzahlungen von Mutter Rußland sondern auch die Amerikaner sind guten Willens, hier eine Pipline vom aserbaidschanischen Baku bis ins türkischen Ceyhan zu legen. Es ist ebenfalls unbestritten, das unter der "glorreichen" Führung Schewardnadses das Land sprichwörtlich zugrunde gerichtet wurde. Schewardnadse, in der Gorbatschow-Ära immerhin Außenminister der UdSSR, holte lediglich amerikanische Truppen ins Land, ansonsten profitierte er nur noch vom Niedergang und Ausverkauf der ehemaligen russischen Teilrepublik. Von den 5 Millionen Georgiern muss die übergroße Mehrheit mit weniger als 30 €/monatlich auskommen, die Renter trifft es noch schlimmer - sie liegen bei unter 20 Cent pro Tag. Das sich Schewardnadse für über 11 Millionen Euro in Deutschland eine Villa gekauft hat, erfährt man hierzulande nur am Rande. Soviel zu ehemaligen Vorzeige-Kommunisten, dem hierzulande noch immer "große Verdienste" um die deutsche Einheit nachgesagt werden.

Wer aber ist der neue "starke" Mann in Georgien, der jetzt schon als Regierungsnachfolger gehandelt wird?

Der Jurist Michail Saakaschwili hat in den USA (hoppla!) promoviert und ist das momentane Ziehkind der amerikanischen Öl-Lobby, die in Georgien aktiv ist. Momentan deshalb, weil die Vorwürfe der Wahlfälschung gegen Schewardnadse erst auftauchten, als dieser sich politisch einem gewissen Aslan Abaschidse näherte. Der wiederum ist Präsident der Teilrepublik Adscharien und hat mit seiner Truppe (Union der Demokratischen Wiedergeburt) bei den letzten Wahlen satte 95% geholt. Seither wird er im Ausland als Despot verschrien, man munkelt von Wahlfälschung usw.

 







Vielleicht munkelt man ja zurecht, Fakt ist aber, das es der dortigen Bevölkerung wesentlich besser geht als dem Rest des Landes. Es gibt keine kriegerischen Truppen im Land und die Mafia kriegt in Adscharien keinen Fuß in die Tür. Dieser Umstand erklärt, warum der "Despot" Aslan Abaschidse im Volk große Achtung findet und allgemein "Großväterchen Babu" genannt wird. Das wirklich wichtige an Aslan Abaschidse aber ist seine politische Richtung. Seine Partei ist auch in Georgien aktiv und will das Land wieder enger an Rußland binden!

Wenn also Schewardnadse näher an Aslan Abaschidse heranrückt, besteht die Gefahr, das Georgien für die amerikanische Öl-Lobby zum Problem werden könnte! Erst jetzt (!) tauchen die Vorwürfe der Wahlfälschung auf. Erst jetzt wird Michail Saakaschwili, der in den USA studiert hat und mit seiner Partei "Nationaler Block" lediglich 19% der Stimmen holte, aktiv und fordert seine Anhänger auf, das georgische Parlament sowie das Innenministerium zu stürmen.

20.000 Demonstranten folgten diesem Aufruf. Wir wir schon oben anführten, besteht die Bevölkerung Georgiens aus 5 Millionen Menschen. Also sind die 20.000 Anhänger Saakaschwili's - 4 Promille. Wo bitte ist hier ein "Volksaufstand"? Aber egal, Schewardnadse ist zurückgetreten. Nach georgischen Recht müssen jetzt innerhalb kurzer Zeit Neuwahlen durchgeführt werden und da wird es schon wieder interessant. Auch wenn man vermutet, das es Wahlfälschungen gegeben hat und sich die Partei Schewardnadses "Für ein neues Georgien" (21%) sowie die "Union der Demokratischen Wiedergeburt" (19%) Stimmen nach oben addiert und die ihrer politischen Gegner subtrahiert (Saakaschwilis "Nationale Bewegung" mit 19%, der "Demokratische Block" von Nino Burdschanadse 9%) hat, bleibt immer noch die dritte Kraft Georgiens, die beide, Schewardnadse und Saakaschwili ablehnt - Georgiens "Arbeiterpartei" sowie die Partei »Die Industrie wird Georgien retten", die bei der letzten Wahl zusammen auf ebenfalls knapp 20 Prozent der Stimmen kamen.

Insofern sind die populistischen Statements von Michail Saakaschwili zu beachten, der lauthals verkündet, die Reichtümer Schewardnadses zu beschlagnahmen und die kommunistischen Parteien Georgiens zu verbieten, die immerhin - Wahlfälschung hin oder her - 60% der Georgier gewählt haben. Das die USA nicht zimperlich reagieren, wenn es um ihre eigenen Ölinteressen geht, wissen wir nicht erst seit Afghanistan und amerikanische Truppen sind bereits in Georgien stationiert. In Georgien geht es nicht um Wahlfälschung, es geht nicht um einen "Volksaufstand" und schon gar nicht um eine "sanfte Revolution" - ES GEHT UM ÖL!

Insofern wäre es wichtig, wenn die nächste Wahl in Georgien von internationalen Beobachtern genaustens unter die Lupe genommen wird.