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Die syrische Frage zu lösen heißt, den Krieg sofort zu beenden, so dass die Menschen nicht mehr flüchten, sondern in ihre Heimat zurückkehren können.

 


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Bewaffnete Rebellen und Söldner außer Gefecht setzen
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait*

Alle bewaffneten Rebellen und Söldner haben aus Syrien zu verschwinden oder sind außer Gefecht zu setzen. Sie gehören nicht zum politischen Prozess. In keinem Land der Welt. Es ist wünschenswert, dass Russland seine Mission vollständig erfolgreich erfüllt und bald als « Mission Accomplished » beendet. Dann ist der Weg für Frieden ohne Hindernisse innerhalb Syrien geebnet für die Befriedung und den Aufbau des Landes. Das erfordert die Zusammenarbeit aller Kräfte und Mächte der Region und alle Länder, die nicht mit der Aggression und dem Boykott gegen Syrien kollaboriert haben.

Syriens Regierung muss unterstützt werden, um alle Fragen demokratisch durch das syrische Volk selbst lösen zu können. Das ist das Ziel, was auch Russland verfolgt mit seinem Eingreifen. (Horst Soberski, Berlin, Neues Deutschland, 30.10.)

Sich der US-Besessenheit stellen, die Zukunft Syriens bestimmen zu wollen
Die Syrien-Konferenz in Wien vom 30.10.2015 stößt auf dieselbe US-Blockade wie die früheren Konferenzen vom 2012 und 2014, nämlich auf die US-Besessenheit und Zumutung, die Zukunft Syriens bestimmen zu wollen. Russland und der Iran stützen zu Recht den legitimen amtlichen syrischen Präsidenten, der schon in einem Referendum am 26. Februar 2012 als Präsident bestätigt und am 3. Juni 2014 mit erheblicher Mehrheit wiedergewählt wurde. Eine jüngste, in London veröffentlichte Umfrage gibt bekannt, dass 65% der syrischen Bevölkerung zufrieden mit ihrem Präsidenten sind und sich ein friedliches Leben gut vorstellen können, wenn die westliche Terror-Intervention in Syrien aufhört. Ein SPD-Politiker Ralf Stegner verdreht die Realität, als er bei Günther Jauch (1.11.) die US-Lügen nachahmt und wahrheitswidrig behauptet, die Menschen "flüchteten vor dem Assad-Regime". Mit Lügen kommt niemand weiter. Die Weltöffentlichkeit weiß, dass die Menschen aus Syrien vor dem Krieg fliehen, ein Krieg, den das Obama-Regime in Komplizenschaft mit den reaktionärsten arabischen Staaten, mit der Türkei und dem neokolonialen Frankreich und Großbritannien skrupellos angezettelt haben. Was die USA treiben, ist rein kriminell. Deutsche Medien wie ARD und ZDF sollten sich dieser monströsen nackten Realität stellen. Europäische, deutsche Verantwortungsträger müssen den Frieden in Syrien ermöglichen, ohne die Störregierungen, die gar kein Interesse daran haben.

Von USA und NATO gebrochene Weltordnung Hauptursache der humanitären Katastrophen
Der Bruch der internationalen Ordnung öffnete Tür und Tor für alle humanitären Katastrophen und Fluchtzuströme, die Europa jetzt im Extrem erlebt. Es sind die Folgen der Demontage der Vereinten Nationen durch die völkerrechtswidrigen US-Kriege seit der 90iger Jahre.

USA und NATO missachteten zunehmend die Prinzipien des Völkerrechts: Erster Angriff auf den Irak 1991, Krieg gegen Jugoslawien 1999, Krieg in Afghanistan 2001, der zweite Krieg gegen den Irak 2003 und so weiter. Gerade diese Weichenstellung in den 90iger Jahren, als sich die USA zuerst im Nahen und Mittleren Osten und dann auch in Europa in einen Aggressor verwandeln, und sie derart mit der Weltordnung brechen, kennzeichnet den Anfang und die Hauptursache der humanitären Katastrophen, die sich seit 1991 profilieren und die jetzt Europa, vor allem Deutschland, erfassen.

Niederträchtiger Missbrauch menschlicher Hilfsbereitschaft
In diesem Zusammenhang ist die Betrachtung von »Irene Eckert über den niederträchtigen Missbrauch menschlicher Hilfsbereitschaft besonders aufklärerisch und veranlasst nachzudenken:

... Es gibt Menschen, denen 'die Anderen' gleichgültig sind. Es gibt sie, die geistig und materiell Depravierten, jene, die für Geld alles zu tun bereit sind. Es gibt auch solche, die für das millionenfache Leid, das anderen zufügt wird, die Verantwortung tragen. Interventions- und Hybridkriege, Waffenexporte in „Konflikt“-Gebiete, Schulung und Ausstattung von Terrorbanden mit modernster Waffentechnologie, Umsturz gewählter, repräsentativer Regierungen, das sind einige der von Menschen gemachten Ursachen für die Flüchtlingströme. Die Folgen der obwaltenden, wahnwitzigen, niederträchtigen Politik tragen andere, diese 'Anderen', das sind auch wir. Dass die eigentlich zur Aufklärung verpflichteten Medien zum Instrument der Kriegsführung geworden sind, das ahnen wir schon. Dass aber „Bürgerbewegungen“, NGOs, ja selbst Flüchtlingströme zu einem solchen Instrument verkommen können, das erscheint manchem noch unfassbar. Wir müssen uns aber mit dem Ungeheuerlichsten befassen. Verdrängung lässt alles nur noch schlimmer werden. Die Realität ist erfassbar und zu bewältigen, auch wenn sie zunächst kompliziert erscheint. ...

Mit Flüchtlingen Nationen destabilisieren

Das wirklich dramatische Flüchtlingselend in der Welt wird also von Menschen gemacht, die sich in ihrer irrationalen Gier als Blutsauger betätigen und die Welt mit Krieg überziehen. Um genügend Willige für ihre Zwecke instrumentalisieren zu können, müssen sie ihrem zerstörerischen Vorgehen ein idealisierendes Mäntelchen umhängen. Uneigennützigkeit ist ihre Parole. Ihre Bombengeschwader und Söldnerheere schicken sie daher im Namen von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten. Da sie ihre Kriege längst nicht mehr völkerrechtlich kaschieren können, schaffen sie mit Hilfe depravierter, erniedrigter und entrechteter Individuen Terrorbanden, denen sie wiederum verschiedene ideologische, religiös verbrämte Etiketten aufkleben. Solche selbstgeschaffenen Terrorheere liefern ihnen einen scheinbar unschlagbaren Vorwand zum weltweiten, endlos scheinenden „Krieg gegen den Terror“. Auf Grund der Grausamkeit des künstlich erzeugten Gegners kennt dieser Krieg kein Gesetz mehr. Selbst Flüchtlinge werden in diesem Krieg als Waffe eingesetzt, als Mittel um andere Nationen zu destabilisieren. Nationen, die in den Augen des Imperiums zu stark geworden sind, werden etwa zur illegalen Grenzöffnung gezwungen. Bevor ihre Marionetten noch durchschauen, was ihnen geschieht und ehe sie sich widersetzen können.

Fragen zu den Flüchtlingen auf der Balkanroute

Flüchtlinge fliehen vor unmittelbarer Gefahr an den nächstliegenden Ort, vielleicht gerade noch ins Nachbarland. Die allermeisten Flüchtlinge sind arm und können sich weder die teuren Schlepperdienste leisten, noch sprechen sie fremde Sprachen oder können sich ein Leben im fernen Ausland auch nur vorstellen. Die Flüchtlinge, die derzeit über die Balkanroute zu uns strömen sind erstaunlicherweise überwiegend junge Männer im wehrfähigen Alter mit modernen Smartphones ausgerüstet.

Warum verlassen gerade sie ihre Familien und ihr Land? Wenn sie gut ausgebildet sind, kommt das der erklärten Kriegsführungsstrategie des Imperiums entgegen. Für das betroffene Land, im Moment überwiegend Syrien, bedeutet das einen schwer zu verkraftenden 'Brain Drain', einen Verlust an qualifizierter Arbeitskraft also und dient so wieder der Destabiliserung und Kriegsführung, genannt 'Regime Change'. Für das Aufnehmerland bedeutet es einen Zustrom billiger und williger Fachkräfte, eine Bedrohung für arbeitssuchende, hoffnungsarme Menschen im Lande selber.

Warum verlassen ausgerechnet junge, kräftige Männer ihre Heimat, die den Ihren Schutz bieten könnten, auch mit der Waffe in der Armee und so ihr Land gegen den Terror verteidigen ? Deserteure aus Sicht ihrer Nation?

Wer animiert und bezahlt die Schlepperdienste?

Wer bezahlt die Schlepperdienste, wer animiert sie, die noch größere Unsicherheit auf sich zu nehmen? In Anbetracht der Schleusenöffnung, der wegfallenden Grenzkontrollen und der nicht statthabenden Registrierung können über die Flüchtlingsströme durchaus auch massenweise Infiltrate ins Land gelangen, Männer, die einen nicht zu tolerierenden Auftrag übernommen haben.

Fragen an die politisch Verantwortlichen herantragen

In Anbetracht der in vielerlei Hinsicht nun auch für uns beklemmend werdenden Situation ist es dringend geboten, mehr Fragen an die politisch Verantwortlichen heranzutragen:

  • Warum wurde zu einem kritischen Zeitpunkt - scheinbar über Nacht - die bis dato übliche Abschottungspolitik aufgegeben, das Schengener Abkommen ausgesetzt und die Ayslvorschriften ausgehebelt, just in dem Moment, als sich ein russisches Eingeifen gegen die Terrorstrukturen in Syrien abzeichnete, das durch weitreichende, globale diplomatische Initiativen vorbereitet war?
  • Warum werden massenhaft neue Flüchtlinge unkontrolliert ins Land gelassen, während jene, deren Asylanträge verschleppt wurden, nun durch neuerlich verschärfte Bestimmungen abgeschoben werden?
  • Wie verträgt es sich mit einer staatlich verordneten 'Willkommenskultur', dass immer wieder ungeahndet Flüchtlingsunterkünfte abbrennen und rechtsradikale Hassprediger sich öffentlichkeitswirksam in Szene setzen können?
  • Warum appelliert staatliche Politik nur an private Hilfsbereitschaft, während sie so gut wie keine Budgetmittel zur Bereitstellung einer Infrastruktur flüssig macht?
  • Warum setzt unsere Regierung den Waffenexport an kriegsführende Staaten sogar verstärkt fort und findet keine Antwort auf die Krise außer etwa Administration durch Quotenverteilung, Rückführung von Altflüchtlingen durch Militärflugzeuge, weitere Aushebelung des Asylrechts und dergleichen Ungereimtheiten.

Unser Außenminister im Sinne des Imperium

Warum insbesondere fordert unser Außenminister im Sinne des Imperiums ein Ende der effektiven völkerrechtskonformen russischen Angriffe auf die Terrorinfrastruktur in Syrien und warum behauptet er im Regierungsauftrag wahrheitswidrig, dass dadurch mehr Flüchtlinge produziert würden. Letzteres könnte natürlich Bezug nehmen auf die nunmehr ausweichenden Terroristen, die außer Landes fliehen müssen. Ist das gemeint?

George Orwell lässt grüßen. Wir aber kennen den Text und wir verfügen über genügend Verstandesmittel, ihn zu dechiffrieren. Kennen wir erst die ganze Wahrheit, werden wir auch mit einer noch so düster scheinenden Wirklichkeit fertig. Es liegt an uns, sie konstruktiv zu verändern. 

Korruption in Redaktionen auffällig hinsichtlich Wiener Konferenz zu Syrien Uli Gellermann geht mit den korrupten Redaktionen hart und treffend ins Gericht in seinem Artikel »"Blut und Hirn auf weißen Westen". Hier daraus auszugsweise:

Die Vereinten Nationen, die Europäische Union und weitere 17 Länder haben in Wien getagt, um den Krieg in Syrien zu beenden. Neu ist, dass neben den notorischen USA auch Russland, Saudi-Arabien, die Türkei und der Iran an dieser Konferenz teilgenommen haben. (30.10.2015)

Erst seit russische Flugzeuge Angriffe auf Terroristen in Syrien fliegen, sind die anderen Kriegsteilnehmer überhaupt zu Verhandlungen bereit.

Bis zum Erbrechen haben deutsche Medien in Vorbereitung der Wiener Konferenz die Russen als neue Schuldige eines Krieges ausgemacht, den die nicht begonnen haben. Den armen, unendlich blöden deutschen Medienkonsumenten wird seit Beginn des Krieges das GUT-BÖSE-Schema dieses Schlachtens erzählt, um es weiter betreiben zu können. Die türkische Luftwaffe bombte kurdische Kräfte in Syrien, die sich gegen den "Islamischen Staat" verteidigen... diese mörderische Sensation wurde in deutschen Medien eiskalt beschwiegen. ... die Damen und Herren in den deutschen Redaktionen wollen den Krieg der USA in Syrien gewinnen, da kann man den Kriegs-Partner Türkei doch nicht als das bezeichnen, was er ist: Ein Kriegsverbrecher. Kriegsverbrecher, darauf ist die Redaktion festgelegt, können in deutschen Medien nur die Russen sein. ...

Setzt man voraus, dass in den Redaktionen Leute mit normalen Gehirnen sitzen, kann es nur sein, dass ihnen jedes Gewissen, jede Ethik, jeder Wunsch nach Wahrheitsfindung abhanden gekommen ist. Denn wenn schon Baschar al-Assad, der syrische Staatspräsident, als mörderischer Bösewicht im bundesrepublikanischen Menschenrechts-Drama besetzt wird, was ist denn dann einer, der seit Jahr und Tag mehr als 3000 Menschen heimtückisch, ohne Recht und Gesetz hat umbringen lassen? Seit es Barack Obama und seine Drohnen gibt, wissen die Menschen in den missliebigen Ländern, was die deutsche Redewendung "aus heiterem Himmel" bedeutet. Aber der deutsche Redakteur wagt es, den einen für einen Verteidiger der Menschenrechte und den anderen für einen Schlächter zu halten. Der Redakteur kann einfach die Flecken von Blut und die Schlieren von Hirn auf der allzeit weißen Weste des US-Präsidenten nicht entdecken.

Nächst den USA, die im bundesrepublikanischen Schema nicht nur als FREUNDE sondern auch als "Die Guten" auftauchen, saßen am Wiener Verhandlungstisch auch Vertreter Saudi Arabiens. Die religiösen Wahnvorstellungen der Saudis unterscheiden sich kaum von denen des "Islamischen Staates". Die Saudis sponsern zur Zeit primär eine Gruppe, die... von den USA - also auch entsprechend in den deutschen General-Redaktionen - als "moderat" bezeichnet wird... diese "Moderaten" arbeiten mit der mörderischen al-Nusra-Front zusammen, die wiederum nicht von den ISIS-Leuten zu unterscheiden ist. ...

Diese Kämpfer und ihre Waffen werden über die völlig moderate Türkei nach Syrien geschmuggelt. Und weil auch die Türkei bombige Interessen in Syrien hat, durfte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel jüngst sagen: "Die Türkei ist ein sehr starker Partner, aber die Nato ist natürlich immer bereit zu verstärken und zu unterstützen". Ohne Proteste aus Berlin durfte der Mann außerdem verbreiten, dass die "Schnelle Eingreiftruppe" der NATO darauf vorbereitet sei, in das südliche Bündnisgebiet und auch in die Türkei geschickt zu werden, wenn das nötig wäre.

Wiener Konferenz großer diplomatischer Erfolg für Russland und Iran
Die Wiener Tagung war ein Fortschritt, weil es sie überhaupt gab und weil dort, auf Drängen Russlands, ausdrücklich festgehalten wurde, dass das syrische Volk selbst über die Zukunft des Landes entscheiden soll. Und doch ... ist ein Ende des Krieges nicht in Sicht. Auch und gerade weil die Schlächter aus Saudi Arabien, aus den USA und der Türkei auf einer Ablösung von Baschar al-Assad bestehen. Als seien sie das syrische Volk. Für das syrische Volk hatte schon im Juli 2012 die Berliner "Stiftung Wissenschaft und Politik", darüber beraten, was denn nach dem Sturz des syrischen Präsidenten in Syrien zu geschehen habe... Mit einem Besuch der syrischen Bevölkerung in größeren Mengen, im Ergebnis eines jahrelangen Regime-Change-Krieges hatte das Außenministerium offenkundig nicht gerechnet.

In Anbetracht der permanenten westlichen Sabotage des Friedens war die Wiener Tagung ein Fortschritt. Knut Mellenthin berichtet darüber:

Ein großer diplomatischer Erfolg für Russland und Iran: Die zweitägige Syrien-Konferenz in Wien endete mit einer gemeinsamen Abschlußerklärung, in der die Vorstellungen der beiden Länder von einer Beendigung des seit 2011 geführten Kriegs weitgehend wiederzufinden sind.... "Einheit, Unabhängigkeit, territoriale Integrität und sekulärer Charakter Syriens" als "grundlegend" werden bezeichnet. (Punkt 1) "Die Staatlichen Institutionen werden intakt bleiben". (Punkt 2) Das ist eine klare Absage an die Zerschlagung aller bestehenden Strukturen, wie sie 2003 im Irak und 2011 in Libyen praktisiert wurde. Alle Teilnehmerstaaten verpflichten sich, dem IS "und anderen Terrorgruppen" eine Niederlage beizubringen. (Punkt 6) Die UNO wird beauftragt, Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition zu einem "politischen Prozeß" zusammenzubringen, der letztlich zu einer neuen Verfassung und Wahlen führen soll. (Punkt 7)

Den USA blieb nur ihren Frust loszulassen. Eigensinnig und frustriert proklamierte das Weiße Haus, ein Kontingent von Offizieren der US-Spezialeinheiten nach Nordsyrien zu schicken. Knut Mellenthin weiter:

Das Kontingent, das Präsident Barack Obama demnächst schicken will, scheint zahlenmäßig unbedeutend. "Weniger als 50" sollen es sein, und sie sollen sich nicht an "direkten Kampfhandlungen" beteiligen, sondern lediglich "ausbilden, beraten und Beistand leisten". Außerdem haben die USA ihre Gelder für Antiregierungskräfte in Syrien um 100 Millionen US-Dollar aufgestockt, wie das Außenministerium in Washington am 31.10. bekanntgab...

Gleichzeitig sollen auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik mehrere US-Kampfflugzeuge ...stationiert werden. Konkret geht es um eine geplante Offensive kurdischer und anderer Oppositionskräfte gegen die IS-Hochburg Rakka. Damit könnte sich für die US-Administration die Absicht verbinden, dort eine unter ihrem Einfluss stehende "Sicherheitszone" zu schaffen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warnte in diesem Zusammenhang vor der Gefahr eines "Stellverteterkriegs". ...

Sechs türkische Kampfflugzeuge und mindestens eine US-Drohne sollen acht Ziele in einem Gebiet rund fünf Kilometer von der Grenze zur Türkei entfernt zerstört haben. Zudem hätten türkische Bodentruppen den Einsatz unterstützt.
(»"Friedenssignale aus Wien" von Knut Mellenthin, Junge Welt, 2.11.)

Die Gewalt-Handlungen und permanenten Kriegsprovokationen Washingtons sind zu bremsen oder zu stoppen. Die US-Militärs helfen beim Kämpfen und Töten, während das Weiße Haus das Geschehen nicht zu bestimmen scheint und anstatt Frieden zu stiften, lässt es Militäroperationen freie Bahn.

© Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Quellenangaben:

  • Meldungen zur Flüchtlingskrise in Deutschland und Wiener Konferenz zu Syrien
  • ARD-Fernsehsendung »"Günther Jauch" vom 1.11.15

© Grafik: jingse.se

Foto: Tlaxcala*Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in Santiago de Chile mit Spezialisierung auf das Völkerrecht und Praxis im Strafrecht. Nach ihrer Arbeit im Außenministerium war sie Diplomatin in Washington D.C., Wien und Jerusalem und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen.

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