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Die SPD (Sie wissen schon, Tucholsky: die „Hier-können-Familien-Kaffee- kochen“-Partei) hat mit Martin Schulz endlich wieder einen „Hoffnungsträger“. Das verkünden ihre Offiziellen, ohne rot zu werden (mit dieser Revolutions-Farbe haben es die Sozen ohnehin nicht so).

 


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von Volker Bräutigam*

Sie machen jetzt auf Kanzler-Wahlverein, ohne sich dabei blöde vorzukommen. SPD-„Hoffnungsträger“, das sagen uns auch die Demoskopen plus eine verdächtig große Zahl von Journalisten. Ein richtiger Hype, die Republik wird aufgeschulzt, und alle Deppen spielen mit. Der hochgejubelte St. Martin hatte ja schon bei seiner Krönung zum Gabriel-Nachfolger getönt, er wolle die SPD wieder zur stärksten Partei machen. Wenn es so käme – mir fehlt der Aberglaube – dann nur deshalb, weil alle Welt von Änschii die Nase voll hat und die Union genauso schlechte Politik macht wie die Sozen.

Rechtzeitig, bevor ich im Rhombus springe, höre ich die Hühner lachen. Schulz, die mobile Großwindanlage, bläst Frischluft in die SPD? Ach, Freunde dieses Parteitrümmerhaufens, bleibt auf dem Teppich, er quirlt doch nur euren Karrieristenmief....

Er wolle, sagt er, „die arbeitenden Menschen wieder in den Mittelpunkt“ stellen. Einen Sozialdemokraten von dieser Sorte hatten wir allerdings schon mal. Der machte aus dem Versprechen die Agenda 2010. Doch ob ARD-Anne Will („Können Sie Kanzler?“) oder ZDF-Bettina Schausten („Was nun, Martin Schulz?“): Keiner der etablierten Medienvertreter fragt nach konkreten Inhalten und kratzt an der dünnen Vergoldung der neuen SPD-Devotionalie. Da käme auch ganz schnell das Blech drunter heraus. Da kommt jemand aus der Brüsseler Kungelfabrik und kann schlagartig Kanzlerkandidat und kommissarischer SPD-Vorsitzender werden. Die Sozen etikettieren einfach um: von St. Gabriel zu St. Martin. Der Inhalt unterm Aufkleber bleibt gleich. Und die denken, das merkt ja keiner.

Schulz, der mit großen Sprüchen „Deutschlands Mister Europa“ (= EU-Kommissionspräsident) werden wollte und es dann doch nur zum Halbzeit-Präsidenten eines Parlaments brachte, das zwar viel zu reden, aber wenig zu sagen hat. Einer, mit dessen Namen sich kein einziges erinnernswertes europäisches Projekt verbindet, dafür aber mit dem unrechtmäßigen Einsacken von Sitzungsgeldern. Einer, der die feindselige EU-Sanktionspolitik gegen Russland mindestens ebenso intensiv unterstützte, wie Kanzlerin Merkel sie vorantrieb. Der das Elend der Griechen mittels massiver Unterstützung von Schäubles „Troika“ herbeiführen half. Der will jetzt das Elend der deutschen Aufstocker und Niedriglöhner mindern? Schauen wir lieber weiter.

Kann Gabriel Außenminister? Wer fragt so was heute eigentlich noch? Frank-Walter Steinmeier hat halt Platz gemacht, weil er scharf auf das Etikett Bundespräsident war. Salbungsvoll säuseln kann er ja. Er ist doch so beliebt, der gute Frank, wird uns rundum versichert. Ach ja, der Fränkiboy, unser neuer oberster Grüßaugust.

Will keiner gemahnen, dass dieser neue Bundespräsident die Matrix für Schröders asoziale Agenda-Politik bastelte? Dass er als Kanzleramtsminister und Koordinator der deutschen Geheimdienste alles über die Schnüffelei der NSA sowie über die finstere Komplizen-Rolle des Bundesnachrichtendienstes BND wusste? Dass er den im US-Folterlager Guantanamo gequälten Kurnaz in Kenntnis von dessen Unschuld weiter dort eingesperrt bleiben ließ? Er würde es heute noch einmal so machen, soll er geantwortet haben, als man ihn fragte, ob er nicht wenigstens um Entschuldigung bitten wolle. Dass er sich der Umsturz-Politik der USA in der Ukraine als Handlanger andiente und in Kiew mit Faschisten faule Eier bebrütete? Und, am Schlimmsten: Dass er als Consigliere des „Paten“ Gerhard Schröder half, den verbrecherischen Jugoslawien-Krieg zu inszenieren?

Lohnt sich der Blick auf weitere sozialdemokratische Arbeitsergebnisse und deren Urheber? Auf Heiko Maas, willens, eine Art Wahrheitsministerium zu installieren? Auf Sangeskünstlerin und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles-Widewidewitt, die per Tarifeinheitsgesetz den kleineren, noch kämpferischen Gewerkschaften außerhalb des DGB das Rückgrat brechen will? Meine Leidensfähigkeit ist begrenzt.

Schauen wir in die Provinz, auf die sozialdemokratischen Landesfürsten. In meinem Nahbereich, in Kiel, gibt es Torsten Albig und in Hamburg Olaf Scholz. Es ist ja noch nicht lange her, da wurden diese beiden ebenfalls mit dem Etikett „Hoffnungsträger der SPD“ beklebt. Und? Klebt es noch?

Zumindest kleben die beiden noch an der Hoffnung, ihre marode »HSH Nordbank verkaufen zu können. Obwohl die erst kürzlich bekanntgab, dass sie auf zehn Milliarden (!) Euro »Landesbürgschaften zurückgreifen müsse. Im HSH-Keller liegen faule Kredite, die einen Schaden von mindestens 16 Milliarden Euro einfahren werden. Der Steuerzahler wird letztlich für die Misswirtschaft der HSH bluten müssen. Ministerpräsident Albig und der Erste Bürgermeister Scholz waren, so heißt es, darüber informiert, dass die HSH noch kürzlich einem Reeder »547 Millionen Euro Schulden erließ. Der kaufte sich dann erst mal eine »Yacht.

Von St. Michel, dem deutschen Volkssouverän, war hier bisher nicht die Rede. Er ist verschlafen. Ab Herbst 2017 regiert somit in Berlin weiter Schwarz. Mit roten, grün-gelben oder sonstigen Beilagen. St. Änschii ist halt alternativlos. St. Martin und seine Hier-können-Familien-Kaffee-kochen-Partei sind ja tatsächlich keine Alternative, sondern nur die Fortsetzung des politischen Elends mit anderen Nulpen.

© Volker Bräutigam

© Grafik: mit freundlicher Genehmigung Klaus Stuttmann / Berlin

»*Volker Bräutigam war von 1975 bis 1985 Redakteur in der Tagesschau-Zentrale Hamburg und auch danach noch, bis 1995, beim öffentlich-rechtlichen NDR (in der Hauptabteilung Kultur) als Journalist tätig. Er schreibt heute für die Politik-Zeitschrift Ossietzky. Als Nachfolgerin der "Weltbühne" orientiert sie sich strikt an diesem Vorbild. (s.a.»http://ossietzky.net). 

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