0815-Info
Nachrichten gegen den neoliberalen Irrsinn

"Die Bombardierung der UNRWA (UN Relief Works Agency – Hilfswerk der UN)-Schule im Flüchtlingslager von Jabalya war eines der abscheulichsten Verbrechen, das man sich vorstellen kann, da Hunderte von Zivilisten ihre Häuser verlassen hatten und Zuflucht in der internationalen Einrichtung suchten, nur um dort von Israel gnadenlos mit Granaten beschossen und bombardiert zu werden. 64 Kinder und Frauen wurden bei diesem hinterhältigen Angriff getötet und Hunderte vewundet."

von Ismael Haniyeh*

Gaza - Ich schreibe diesen Artikel für westliche Leser aller sozialen Schichten und politischen Anschauungen, während die israelische Kriegsmaschine damit fortfährt mein Volk in Gaza zu massakrieren. Bis jetzt wurden annähernd 1.000 von ihnen getötet, fast die Hälfte von ihnen Frauen und Kinder. Die Bombardierung der UNRWA (UN Relief Works Agency – Hilfswerk der UN)-Schule im Flüchtlingslager von Jabalya war eines der abscheulichsten Verbrechen, das man sich vorstellen kann, da Hunderte von Zivilisten ihre Häuser verlassen hatten und Zuflucht in der internationalen Einrichtung suchten, nur um dort von Israel gnadenlos mit Granaten beschossen und bombardiert zu werden. 64 Kinder und Frauen wurden bei diesem hinterhältigen Angriff getötet und Hunderte vewundet.

Eindeutig hat Israls Rückzug aus Gaza im Jahr 2005 die Besatzung nicht beendet und als Folge auch nicht seine internationalen Verpflichtungen als Besatzungsmacht. Israel kontrollierte und beherrschte weiterhin unsere Grenzen an Land und zu Wasser sowie unseren Luftraum. Die Vereinten Nationen bestätigten, daß die israelische Armee zwischen 2005 und 2008 annähernd 1.250 Palästinenser, darunter 222 Kinder in Gaza getötet hat. Während des größten Teils dieses Zeitraums blieben die Grenzübergänge de facto geschlossen, und nur begrenzte Mengen an Nahrungsmitteln, Brennstoff für die Industrie, Tierfutter und einige wenige andere wesentliche Güter konnten die Grenze passieren.

Trotz Israels verzweifelter Versuche dies zu verbergen, sind die eigentliche Ursache dieses kriminellen Krieges gegen Gaza die Wahlen vom Januar 2006, bei denen Hamas einen deutlichen Sieg davontrug. In der Folge taten sich Israel, die Vereinigten Staaten und Europa zusammen und versuchten den demokratisch zum Ausdruck gebrachten Willen des palästinensischen Volkes zu brechen. Sie gingen daran die Entscheidung der Wähler umzukehren, indem sie zunächst die Bildung einer nationalen Einheitsregierung blockierten und dann dem palästinensischen Volk  das Leben zur Hölle machten, indem sie die Wirtschaft strangulierten. Das elende Scheitern all dieser Machenschaften führte schließlich zu diesem grausamen Krieg. Israels Ziel ist es alle Stimmen zum Verstummen zu bringen, die den Willen des palästinensischen Volkes zum Ausdruck bringen. Danach will es seine eigenen Vorstellungen von einer endgültigen Lösung durchsetzen und uns unseres Landes berauben, unseres Rechts auf Jerusalem als der rechtmäßigen Hauptstadt unseres zukünftigen Staates und des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat zurückzukehren.

Schließlich verhinderte die vollständige Abriegelung Gazas, die eindeutig  gegen die vierte Genfer Konvention verstieß, daß unsere Krankenhäuser noch nicht einmal mit den notwendigsten medizinischen Gütern versorgt wurden. Sie unterband die Versorgung unserer Bevölkerung mit Treibstoff und Elektrizität. Und als Krönung der Unmenschlichkeit nahm die Belagerung den Menschen  Essen und  Bewegungsfreiheit, und sei es auch nur um medizinische Behandlung zu suchen. Dies führte zu dem vermeidbaren Tod von Hunderten von Patienten und einem Ansteigen der Unterernährung bei unseren Kindern. Die Palästinenser sind schockiert, daß die Mitglieder der Europäischen Union diese widerwärtige Belagerung nicht als einen Akt der Agression ansehen. Trotz überwältigender Beweise behaupten sie schamlos, daß Hamas diese Katastrophe über das palästinensische Volk gebracht habe, weil sie den Waffenstillstand nicht erneuert hätte. Wir aber fragen: Hat Israel die Bedingungen des Waffenstillstands eingehalten, der im Juni durch Vermittlung Ägyptens geschlossen wurde? Das tat es nicht. Die Vereinbarung beinhaltete eine Aufhebung der Blockade und ein Ende der Angriffe in Westbank und Gazastreifen.  Obwohl wir uns vollständig an das Abkommen gehalten haben, setzten die Israelis das Morden an Palästinensern in Gaza ebenso wie in der Westbank fort - in diesem Jahr, das als das Jahre des Friedens von Annapolis bekannt wurde.