» Weiter so!
Knapp 80% der Delegierten des Berliner Sonderparteitages der L.PDS votierten für ein „Weiter So!“ – sie wollen in Berlin Regierungspartei bleiben. Der eifrigste Verfechter für ein „Weiter so!“ war, außer den üblichen Verdächtigen um Wolf & Co., Gregor – Die Linke ist gescheitert - Gysi!
» Georgien:
Bereits am Mittwoch hatte die georgische Regierung durch die Verhaftung von 4 Angehörigen des russischen Militärgeheimdienstes GRU, scheinbar wie aus dem Nichts, eine Krise provoziert.
» Bundestag verlängert ISAF-Mandat
Das deutsche Parlament hat mit einer Mehrheit von 492 zu 71 Stimmen bei 9 Enthaltungen der von der Merkel-Exekutive geforderten Verlängerung des Einsatzes der deutschen Streitkräfte in Afghanistan im Rahmen des sogenannten ISAF-Mandates um ein weiteres Jahr zugestimmt.
» Kein Job, Hartz IV ...
Kennen Sie die Schlangen vor den Einberufungskasernen in den USA? Wissen Sie, warum gerade Afroamerikaner in den Krieg für den "Freien Handel und Warenverkehr" ziehen? Kinder aus Strukturschwachen Familien haben auch bei uns wenig Chancen eine gute Ausbildung zu machen.
» Rekrutenmisshandlung: eine Schande für Rußland
Die russische Militärgerichtsbarkeit verurteilte gestern den Sergeanten Alexander Siwjakow wegen Misshandlung des Schutzbefohlenen Rekruten Andrej Sytschow zu 4 Jahren Lagerhaft. Dieser war in der Sylvesternacht von mehreren betrunkenen Vorgesetzten aus schierer Langeweile und blankem Sadismus in ihr Quartier zitiert und dann so barbarisch gefoltert worden, daß Sytschow beide Beine, mehrere Finger und die Genitalien amputiert werden mußten.
» Zur Rechtsentwicklung der Linkspartei.PDS
Das Fiasko, das die Linkspartei.PDS (LPDS) bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 17. September 2006 erlitten hat, bei denen sie mehr als die Hälfte der Stimmen im Vergleich zur vorherigen Wahl verlor, scheint in der gesamten LPDS nur kurzfristig für Nachdenklichkeit gesorgt zu haben. Wenige Tage nach diesem Desaster erklärte der Landeschef der LPDS Mecklenburg-Vorpommerns, Peter Ritter, dass er sich sogar eine Koalition mit der FDP vorstellen könne!
» Des Volkes neue Kleider
Angela Merkel, der wichtigste derzeit regierende, U-Boot fahrende Hosenanzug der Welt, entwickelt sich prächtig als größte denkbare Witzfigur der deutschen Politik seit Hans Eichel. Sie ist die Kanzlerin, die sich Deutschland redlich verdient hat. Es ist ihr einfach alles gleich. Genauso wie dem deutschen Bürgertum, das sie installiert hat. Das ganze, bräsige Nichts im Lächeln, das Juhu der Belanglosigkeit, das karnickelhaft ergebene ins Große und Ganze der Umstände die man selbst produziert weil man sie nicht mal mehr begreift, das ganze Elend der Postmoderne, die Bourgeoisie-Falte der Geschichte, es hat einen Namen, wenn auch kein Gesicht.
» Syrien droht mit Krieg
In einem am Sonntag geführten Spiegel-Interview, welches morgen erscheint, droht der autokratische Alleinherrscher Syriens offen mit Krieg gegen Israel. Assad wörtlich:"Meine persönliche Überzeugung, die Hoffnung auf Frieden, kann sich eines Tages ändern. Und wenn diese Hoffnung verschwindet, ist Krieg vielleicht die einzige Lösung."(
» Gesamteuropäische Perspektive
Die in zahlreiche Auslandsskandale verwickelte Alfred-Toepfer-Stiftung (Hamburg) will einen "europäischen Kulturpreis" vergeben und in Osteuropa ein "Fördernetzwerk" schaffen. Namensgeber der größten deutschen Privatstiftung ist Alfred Toepfer, ehemals Agent der NS-Auslandsspionage und Finanzier "fünfter Kolonnen" der deutschen Außenpolitik.
» Code 1199
In der Hansestadt geht die Affäre der heimlich gekennzeichneten Konten für Mittellose jetzt vor Gericht. Der betroffene Existenzgründer Volker E., der durch seine Hartnäckigkeit die Affäre ins Rollen gebracht hatte, erstattete am Donnerstag Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft gegen den Vorstand sowie den Aufsichtsrat der Hamburger Sparkasse (Haspa), außerdem gegen den Bürgermeister Ole von Beust, den Datenschutzbeauftragten und die Sozialsenatorin.
» Libanonkrieg: Israel wußte von Entführung
Die linksliberale israelische Zeitung Ha´aretz berichtet in ihrer gestrigen Ausgabe, daß die israelische Armee über die Entführung durch die Hisbollah informiert gewesen ist und sie offenbar durch gesenkte Sicherheitsmaßnahmen überhaupt erst ermöglichte. Es war bereits der fünfte Versuch der Hisbollah an derselben Stelle, so Ha´aretz.
» Mein linker, linker Platz ist leer ...
Die Klatsche hat gesessen. In absoluten Zahlen hat die PDS in Berlin mal eben die Hälfte ihrer Wählerschaft vergrault. Nur der geringen Wahlbeteiligung ist es zu verdanken, das der Sturzflug – zumindest auf dem Papier - bei der 10%-Marke gestoppt wurde. Und nun sitzen die Genossen in der roten Ecke, fürchterlich angeschlagen und mit dem Wissen, dass da noch schwere Runden auf sie zukommen.
» Showdown in New York - Krieg in Afghanistan
Bei der diesjährigen UN-Vollversammlung wird es zu einem Rededuell des iranischen und des US-Präsidenten kommen. Außerdem findet am Rande dieser Versammlung der Weltstaaten ein NATO-Außenministertreffen zum Krieg in Afghanistan statt, wo das Pentagon eine Verstärkung der NATO-Truppen fordern wird.
» Elsässer auf Zinne
Mit einer Niederlage hatte der rote Juniorpartner der Berliner Senatskoalition schon vorher gerechnet – aber wohl nicht mit einem solchen Absturz. Besonders bemerkenswert an dem Zehn-Prozent-Einbruch der Linkspartei in der Bundeshauptstadt ist, daß die Verluste überproportional in den Wahlbezirken der ehemaligen Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik zu verzeichnen waren: Über 25 Prozent der Ostwähler liefen davon.
» Chaosclub Bundesregierung
Keine Ahnung, was den spechenden Hosenanzug eigentlich noch im Amt hält. Aber die (politischen) Einschläge rings um das Merkel sind gewaltig. Sorgte schon Lafontaines Rede im Bundestag für zahlreiches Gemurmel in der neoliberalen Gazetten-Landschaft, sind die neuesten Nachrichten eigentlich der fehlende Beweis für die Richtigkeit von Oscars Aussage, die Bundeskanzlerin habe keine Ahnung, was Terrorismus eigentlich ist.
» Richter stoppen Jobcenter-Willkür
Das Hamburger Sozialgericht hat Willkürentscheidungen von Jobcentern erst einmal einen Riegel vorgeschoben. Die 52. Kammer entschied vergangene Woche, daß der per Eilantrag eingelegte Widerspruch gegen Kürzungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II) aufschiebende Wirkung hat. Dem Kläger wurde zusätzlich Prozeßkostenhilfe bewilligt. (AZ S 56 AS 1765/06 ER)
» Wo ist Fadhil al Badrani ?
In der uralten Stadt einer traditionsreichen ehemaligen Hochkultur herrscht ein Inferno. Allein am Mittwoch Morgen wurden überall in Bagdad 65 barbarisch zu Tode gefolterte Leichen gefunden, offenbar versuchen us-gesteuerte verdeckte Todesschwadronen solange und so viele Sunniten und Schiiten umzubringen, bis diese endlich in den gewünschten Bürgerkrieg taumeln und aufhören sich gegen die Besatzung zu wehren.
» Code "1199"
Nach der Anzeige eines Betroffenen kam es heute ans Tageslicht - die renommierte "HASPA", die Hamburger Sparkasse, vergibt seit 1996 mit Wissen und Billigung der zuständigen Datenschutzbehörden in Hamburg spezielle Guthabenkonten mit den ersten 4 Anfangsziffern "1199" an Arme, Überschuldete oder an Kunden mit Schufa-Eintrag ohne deren Wissen, aber für Insider deutlich erkennbar. Das bestätigten heute sowohl die Hamburger Datenschutzbehörde, als auch Berliner Behörden in Stellungnahmen gegenüber 0815-Info.
» "Kein Blankoscheck für die Bundesregierung"
In einem Kurzinterview, was 0815-Info bereits vor einigen Tagen mit dem Außenexperten der Linksfraktion führte, äußerte sich Wolfgang Gehrcke eindeutig zu den Plänen der Merkelregierung bezüglich eines Einsatzes der deutschen Marine vor der libanesischen Küste. "Die Regierung bekommt von uns keinen Blanko-Check", so Gehrcke. Sämtliche Pläne für den Einsatz deutscher Marine könnten zwar vom Kabinett beschlossen werden, aber würden im Zuge des parlamentarischen Kontrollprozessen genauestens unter die Lupe genommen, gerade auch im Verteidigungsausschuß.
» Peking wird im Südlibanon verteidigt
Ein militärisches Kommando mit unbekanntem Hintergrund versuchte laut Agenturmeldungen am heutigen Dienstag Morgen offenbar vor der US-Botschaft einen Sebstmordanschlag durch Zünden einer Autobombe vorzutäuschen und lieferte sich Feuergefechte mit den syrischen Wachmannschaften. Die US-"Diplomaten" blieben unverletzt. Zu der Anzahl der Bewaffneten, Ablauf des Geschehens und ob einer der Angreifer verhaftet wurde, gibt es wie immer widersprüchliche Angaben.
» in memorial 9/11
Man könnte meinen, es lägen nicht schon 5 Jahre zwischen den verbrecherischen Anschlägen auf die Twins und dem Geschreibsel in den Gazetten der üblichen Verdächtigen (Spiegel, Springer etc.) Es trieft vor lauter "America - we stand!". Und auch Diejenigen, welche von Anfang an auf die eklatanten Widersprüche hinwiesen, die in der einzigen, bush-amtlichen (und damit für Spiegel, Springer & Co. einzig wahren!) Verschwörungstheorie von "Osama und den 19 Teppichmessern" vorkamen, sind wieder medial präsent.
» 11/9 2001- 2006 - 5 Jahre Spiegel-Salat
Frisch gelogen zum fünften Jahrestag - Nach der Abhandlung brisanter Fragen der Art "Warum am 11.9. unser Kaffeeautomat streikte" oder "Wenn der 9/11-Terror bei Regen stattgefunden hätte, was dann ?" beschäftigt sich das EhNaMag auch mit weniger relevanten Fragen wie: Wieso funktionierte die Flugabwehr an diesem Tag nicht?
» Kabul: Selbstmordanschlag nur vorgetäuscht?
Eine "Autobombe" explodierte am Freitag "in unmittelbarer Nähe der festungsartigen US-Botschaft" in Kabul, laut Al Jazeera und afghanischen Behörden war es ein Selbstmordanschlag. Explodiert ist aber ein US-Humvee, so CNN am Freitag. Allein der Geschützturm des amerikanischen Militärfahrzeugs sei über 30 Meter weit geflogen. Auch Associated Press bestätigt die Zerstörung eines US-Militärfahrzeugs
» Der Größenwahn bricht durch ...
Amerikanische Armeekreise empfehlen eine ethnische Neuordnung fast sämtlicher Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Territorialverluste und neue Grenzziehungen betreffen unter anderem die Türkei, Syrien, den Libanon, Saudi-Arabien, Irak, Iran und Pakistan. Durch Auflösung ganzer Staatenverbände sollen neue Völkerrechtssubjekte entstehen, die nach Stammes- und Religionszugehörigkeit gebildet werden.
» Seehofer deckt Fleischmafia
Deutschland ist für viele Produkte einer der wichtigsten Märkte in Europa. Das gilt auch für minderwertige Lebensmittel aller Art, denn in keinem Land der EU ist das Billigstsegment im Nahrungsbereich so stark ausgeprägt und der Anteil am Haushaltsbudget, den der durchschnittliche Verbraucher für Essen und Trinken aufwendet, so gering.
» Deutsche Marine direkt vor Syrien
Der deutsche Außenminister wird am heutigen Donnerstag zu Gesprächen in der libanesischen Regierung erwartet. Frank Steinmeier habe die Gespräche "dringend und kurzfristig angesetzt", so ein libanesischer Regierungsmitarbeiter.
» Windows-Media-Kopierschutz erneut geknackt
Mit FairUse4WM geistert derzeit ein Programm durch das Netz, das die Kopierschutzmechanismen von gekauften Musik- und Videofiles außer Kraft setzt. Konkret handelt es sich dabei um das Digital-Rights-Management (DRM) für lizenzierte Windows-Media-Dateien.
» CIA Kontenspionage:
In einer streng vertraulichen eMail informierte das US-Finanzministerium bereits im Juli 2002 von der Überwachung des SWIFT-Bankensystems durch die CIA und das Weiße Haus, so berichten Zeitungen vom Mittwoch. Das belgische SWIFT-Konsortium ist das weltweite Nadelöhr für jeglichen Kapitalfluß auf der Erde, praktisch jede Überweisung und jeder Geldttransfer läuft über das SWIFT-System.
» Olmert-Regierung:
Der israelische Regierungskoordinator Jacob Edri hat in einem Interview mit der Thüringer Allgemeinen einen US-Militärschlag gegen den Iran angekündigt. Es bleibe der Bush-Administration keine Wahl. Sie müsse außerdem "ihre gesamte Macht" einsetzen. Damit kündigt Edri genau das an, was Intellektuelle und unabhängige Medien seit langer Zeit behaupten - Israel fordert einen atomaren Angriff gegen den Iran und zwar von seinen Angestellten.
» "SPD","Linkspartei": Moslems sind terrorverdächtig
Fünf Jahre nach dem 11.September humpelt der deutsche militärisch-industrielle Komplex immer noch mühsam den US-Vorgaben hinterher. Obwohl der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums nach Meinung des Grünen-Politikers Volker Beck sowie des Innenministers von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, verfasssungswidrig ist, stimmte die SPD am Ende wie immer Wolfgang Schäuble, dem Großen, zu. Man fragt sich letztendlich immer nur, was soll erst dieses Rumgezicke?
» Beirut läßt Merkel hängen
Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung über einen Nahost-Einsatz der Bundeswehr vertagen müssen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Sonntag die für den heutigen Montag geplante Sondersitzung des Kabinetts ab. Grund: Die libanesische Regierung fordert partout keine deutschen Truppen an.
» Der Psychokrieg Kapitel II
Fünf Jahre nach dem 11.September, dem Beginn des Weltkrieges on terror und der "entscheidenen ideologischen Schlacht des 21.Jahrhunderts", so US-Präsident Bush in seiner letzten Rede(1), verklagt die deutsche Familie eines Hinterbliebenen vom 11.9. die US-Behörden, weil sie davon ausgeht, daß diese Schlacht von "hohen Kreisen" in den USA inszeniert und begonnen wurde. Und einen Monat, nachdem in deutschen Nahverkehrszügen angeblich ein versuchter Massenmord verübt wurde, präsentiert das BKA jetzt ein Motiv der üblichen Verdächtigen: es seien Mohammed-Karikaturen in deutschen Zeitungen gewesen (wo waren die?), und irgendwie auch der mutmaßliche Tod des mutmaßlichen Massenmörders Al-Sarkawi im Irak am 7.Juni im Irak. Außerdem seien sie zu lange im Internet gewesen.
