Da der Staat Israel immer wieder als "die einzige Demokratie im Nahen Osten"apostrophiert wird, stelle ich die Frage, ob es überhaupt bekannt ist, dass Israel weder eine Verfassung noch international (von z.B. der UNO) anerkannte Grenzen hat? Wer Israel und sein sog. "Existenzrecht" anerkennt, weiß also gar nicht worauf er sich einlässt!
Nachdem die Hamas 2006 die Wahlen gewonnen hatte, sprach man Ismael Haniyeh auch in Moskau auf die Anerkennung Israels an. Darauf hat er (angeblich) geantwortet, man sollte ihm eine Landkarte mit von der UNO anerkannten Staatsgrenzen vorlegen; die Landkarte gibt es bis heute nicht!
Gäbe es sie, dann wäre kein Landraub mehr völkerrechtlich zu legitimieren.
"Ist Frieden auserhalb der Reichweite?" ist der Titel eines Videos, das der Weltöffentlichkeit mit Fakten, Informationen und in Interviews vor Augen führt, wie die Dinge wirklich sind, bezüglich der Chancen für Frieden in Israel. Ich kann dieses Video nur empfehlen. Es ist ein wichtiges Dokument, von dem ich glaube, dass es von jedem gesehen werden sollte.
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Der israelische Überfall auf die Free-Gaza-Flottille aus völkerrechtlicher Sicht
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Sowohl die Blockade und erneute Besatzung des Gazastreifens wie auch die Seeblockade und der Überfall auf die Free Gaza Flottille erweisen sich in der juristischen Analyse als schwere Verstöße gegen das Völkerrecht. Die Verantwortlichen wären ohne Zweifel vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sich Israel der Rechtsprechung des IStGH unterworfen hätte. So ist es denjenigen Strafverfolgungsbehörden überlassen, ein Untersuchungsverfahren gegen die Verantwortlichen zu eröffnen, die wie in Deutschland, Norwegen, Belgien oder Spanien ein Völkerstrafrecht haben, wo die Opfer internationaler Verbrechen auch außerhalb ihres Territoriums die Täter verfolgen können."
Prof. Dr. Norman Paech,
European Association of Lawyers for Democracy and World Human Rights
Aussagen und Fakten
AUSSAGE:
"BILD: Sie stehen unter heftigem Beschuss, weil Sie als Kanzleramtschef verhindert haben sollen, dass Murat Kurnaz aus US-Gefangenschaft nach Deutschland zurückkehren konnte. Tragen Sie Mitschuld an der vierjährigen Haft des Türken?
Steinmeier: Diesen Vorwurf weise ich entschieden zurück! Ich habe mich in sehr schwierigen Zeiten der Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes gestellt ..."
Quelle: » bild.de
FAKTEN:
Betrifft: Terrorismusbekämpfung
hier: Wiedereinreise eines türkischen Staatsangehörigen aus terroristischem Umfeld"
"- Bitte an die amerikanische Seite (durch BfV), den Pass des Ausländers einer deutschen Auslandsvertretung zur Verfügung zu stellen, damit die Aufenthaltsgenehmigung physikalisch ungültig gemacht werden kann (Vernichtung des Rechtsscheins).
- Mitteilung an die amerikanische Seite, dass kein Einreiserecht in die Bundesrepublik Deutschland besteht, verbunden mit der Bitte, die Rückführung in die Türkei vorzunehmen."
Quelle: » FR-Online
Noch mehr Fakten: » Junge Welt
US-Geistlicher ruft zum Mord an Chavez auf!
Eine Nachbetrachtung
Als ich diese Schlagzeile das erste mal überflogen habe, war in Deutschland Wahlkampf. Ich hatte nicht die Zeit, mich mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Aber das möchte ich nun nachholen. Allein diese Titelüberschrift in zahllosen Gazetten zeugt davon, wie auch hierzulande Meinungsmache betrieben wird.
Dieser Aufruf zur Ermordung des venezolanischen Staatspräsidenten » Hugo Chavezstammt nicht von von einem (x-beliebigen) US-Geistlichen, sondern von DEM US-Geistlichen himself! Pat Robertson ist DER amerikanische Fernsehprediger der Nation, Mitbegründer der "Christian Coalition" - ein Dachverband christlich-konservativer politischer Gruppierungen in den USA und Gründer von "Christian Broadcasting Network" - ja, richtig » CBN!
Auch wenn die Regierung von George W. Bush umgehend verbreitete, das dieser Aufruf nicht mit ihrer Politik übereinstimmt (die Äußerungen Robertsons seien »unangemessen« und spiegelten nicht die Position der US-Regierung wider), kann man dieses Dementi getrost in den Mülleimer werfen - natürlich war und ist die US-Außenpolitik für Venezuela auf ein baldiges Ende von Chavez ausgerichtet ...[weiterlesen]
The Fallujah Video
Am Dienstag den 08.11.2005 strahlte ein italienischer Fernsehkanal ein Video aus. das amerikanische Soldaten von Einsätzen im Irak gedreht hatten - Einsätze mit chemischen Waffen (MK77, Napalm). Diese Bilder wurden in derartiger Weise noch nie gezeigt. Tote, deren Kleider nahezu intakt, die Körper aber vollständig verbrannt sind. Haben Sie irgendeinen Aufschrei von den Medien hierzulande gehört? Oder gar von Politikern? Nada ...
Hier können Sie den Film herunterladen. Dazu benötigen Sie entweder Winamp oder den Media-Player.
Aber Vorsicht! Dieses Video ist nichts für schwache Nerven!
[zum Download]
Ach übrigens:
Grafik: © Hans Böckler Stiftung
